RALPH BOES

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Menschenrechte einmal anders – RALPH BOES // FFCH PORTRAIT

„Wie mein übriges Leben jetzt weiter verläuft, ist zur Zeit noch ungewiss.“

“Seit 2006 nimmt die Leitung der Bürgerinitiative, die Aufklärungsarbeit zum „bedingungslosen Grundeinkommen“ und meine Aktion zur Wiedererlangung der durch Hartz IV außer Kraft gesetzten Menschenrechte in Deutschland den größten Teil meiner Arbeitszeit ein.

Hartz IV ist verfassungswidrig und setzt fundamental die Menschenwürde und die Menschenrechte außer Kraft.

Um dem zu begegnen, habe ich zunächst einen Brandbrief an den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales und an die für ihn zuständigen Obrigkeiten in den Arbeitsämtern geschrieben, in dem die Menschenrechtsverletzungen und die Verfassungswidrigkeit von Hartz IV genau erläutert werden. Da eine Meinungsäußerung alleine nicht viel Wirkung entfaltet, unter-nehme ich zusätzlich alles, um den Fall zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe zu bringen.

Um den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, habe ich mich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen in Hartz IV gestellt.

Inzwischen ist aus der Auseinandersetzung ein Kampf auf Leben und Tod geworden. Auf Grund meines Widerstandes gegen die Außer-kraftsetzung der Menschenrechte und gegen den Verfassungsbruch von Hartz IV  hat man mir seit dem 1. August alle Einkünfte komplett gestrichen: Das gesamte Geld zum Leben, die Krankenkasse und das Wohngeld. Zur Zeit nur ohne Essen bin ich jetzt zusätzlich auch massiv von Obdachlosigkeit bedroht.

Im Gegenzug habe ich von Juristen ein präzises Gutachten über die Verfassungswidrigkeit der Sanktionen erstellen lassen und dieses

– sowohl beim Sozialgericht (als Klage – verbunden mit einem “Antrag auf eine Richtervorlage”, d.h. einem Antrag an den Richter, den Fall direkt vom Sozialgericht aus nach Karlsruhe zu bringen)

– als jetzt auch im Jobcenter (als Widerspruch) eingereicht.

Durch dieses Gutachten wird das Hartz-IV-System, wenn es (das Gutachten) sachgerecht juristisch aufgefasst und nicht durch politische Intrige umgebogen wird, vollständig blockiert.

D.h.: Die Sanktionen müssten zurückgenommen werden – zunächst für mich, und dann für alle Bürger in der Bundesrepublik. Im gleichen Ausmaß, wie ich mich gegen das Hartz-IV-System stelle, setze ich mich für das bedingungslose Grundeinkommen ein.

Wie mein übriges Leben jetzt weiter verläuft, ab wann ich wieder essen und ob die verordnete Obdachlosigkeit abgewendet werden kann, ist zur Zeit noch ungewiss.”

Link: http://grundeinkommen-bedingungslos.blogspot.com/p/zu-mir.html